# Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953

*Vereinbarte Debatte: Aus Anlass des Aufstandes vom 17. Juni 1953*

**Datum:** 2026-06-11
**Sitzung:** 83
**Tagesordnungspunkt:** 19

## Zusammenfassung

Worum geht es? Am 17. Juni 1953 protestierten in der DDR hunderttausende Menschen gegen die kommunistische SED-Diktatur. Aus Protesten gegen erhöhte Arbeitsnormen wurde rasch eine breite politische Bewegung, die freie Wahlen und die deutsche Einheit forderte. Sowjetische Panzer und die Volkspolizei schlugen den Aufstand nieder; es gab Tote, Schauprozesse und lange Haftstrafen.

Die Positionen der Parteien: CDU/CSU betonte, der Aufstand zeige, dass Freiheit zwar aufgeschoben, aber nicht dauerhaft verhindert werden könne, und mahnte zur Wachsamkeit. Die SPD hob hervor, dass es ein Aufstand der ganzen Bevölkerung war, und warb für mehr Erinnerungsarbeit und Förderung von Gedenkstätten, besonders für junge Menschen. Die AfD erinnerte an das Opfer Willi Göttling und nutzte ihre Rede außerdem, um sich gegen den Vorwurf zu wehren, eine vom Ausland gesteuerte Partei zu sein.

Was passiert als Nächstes? Es handelte sich um eine vereinbarte Gedenkdebatte ohne Gesetzesbeschluss.

## Zentrale Argumente

- Am 17. Juni 1953 erhoben sich hunderttausende DDR-Bürger gegen die SED-Diktatur.
- Aus Protesten gegen Arbeitsnormen wurde die Forderung nach Freiheit und deutscher Einheit.
- Sowjetische Panzer schlugen den Aufstand nieder; es gab Tote, Schauprozesse und Haftstrafen.
- Der Tag mahnt, dass Demokratie und Freiheit verteidigt werden müssen.
- Es ist eine Gedenkdebatte ohne Gesetzesbeschluss.

## Positionen der Fraktionen

- **AfD:** Erinnerte an den standrechtlich erschossenen Willi Göttling und warf der Mehrheit des Hauses vor, das Gedenken kleinzuhalten; wehrte sich gegen den Vorwurf, eine ausländisch gesteuerte Partei zu sein.
- **SPD:** Der Aufstand sei ein zentrales Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte und betraf die ganze Bevölkerung. Wichtig seien Erinnerungsarbeit, Gedenkstättenförderung und Bildung für junge Menschen.
- **CDU/CSU:** Der 17. Juni zeige, dass Freiheit sich aufschieben, aber nicht verhindern lasse. Das sei Mut machend und zugleich Warnung an die Feinde der Freiheit.

## Redebeiträge

- **Michael Hose** (CDU/CSU): Keine Zusammenfassung verfügbar.
- **Ronald Gläser** (AfD): Keine Zusammenfassung verfügbar.
- **Franziska Kersten** (SPD): Keine Zusammenfassung verfügbar.