Wahl

Bundestag wählt Beiratsmitglieder der Stiftung Datenschutz

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern des Beirates der Stiftung Datenschutz

13. November 2025·Sitzung 40··Als Markdown herunterladen

Der wählte Mitglieder für den Beirat der Stiftung Datenschutz. Die hatten dafür gemeinsame und eigene Wahlvorschläge eingereicht.

Zusammenfassung

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Bei diesem ging es um eine Personalwahl: Der wählte Mitglieder für den Beirat der Stiftung Datenschutz. Die Wahlvorschläge kamen von den CDU/CSU, AfD und SPD gemeinsam sowie von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke. Es handelt sich um einen reinen Wahl- und Verfahrenspunkt ohne Aussprache; es wurde kein inhaltlicher Streit ausgetragen.

Zentrale Argumente

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  • Personalwahl ohne Aussprache
  • Besetzung des Beirats der Stiftung Datenschutz
  • Gemeinsame und fraktionseigene Wahlvorschläge

Positionen

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