Haushalt für Bundespräsident, Bundestag und Bundesrat

hier: Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag hier: Einzelplan 03 Bundesrat

16. September 2025·Sitzung 23··Als Markdown herunterladen

Der befasste sich mit den Etats des Bundespräsidenten und Bundespräsidialamts (Einzelplan 01), des Deutschen Bundestags (Einzelplan 02) und des Bundesrats (Einzelplan 03). Es handelt sich um die Haushalte der Verfassungsorgane im Rahmen der Beratungen zum . Zu diesem Punkt liegen keine Redebeiträge vor.

Zusammenfassung

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Behandelt wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen die Einzelpläne für drei Verfassungsorgane: das Amt des Bundespräsidenten samt Bundespräsidialamt (Einzelplan 01), den Deutschen selbst (Einzelplan 02) und den (Einzelplan 03). Diese Etats regeln die Mittel für die Arbeit dieser Organe, etwa Personal und laufenden Betrieb. Zu diesem sind in den Daten keine Redebeiträge erfasst. Die Einzelpläne sind Teil des gesamten Haushaltsverfahrens und werden gemeinsam mit den übrigen Etats beraten und beschlossen.

Zentrale Argumente

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•Etats der Verfassungsorgane Bundespräsident, Bundestag und Bundesrat
•Teil der Beratungen zum Bundeshaushalt
•Keine Redebeiträge zu diesem Punkt erfasst

Positionen

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