1. Lesung

Erste Beratung des Bundeshaushalts 2025

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

10. Juli 2025·Sitzung 18··Als Markdown herunterladen

Der begann die des Bundeshaushalts für das Jahr 2025 sowie des Finanzplans des Bundes bis 2028. Damit startet das Verfahren, in dem das Parlament die Ausgaben und Einnahmen des Bundes für das kommende Jahr festlegt.

Zusammenfassung

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Dieser war der formale Auftakt der Haushaltsberatungen: Die hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2025 eingebracht, und der begann die . Gleichzeitig wurde der Finanzplan des Bundes für die Jahre 2024 bis 2028 vorgestellt. In der ersten wird der im Grundsatz diskutiert. Anschließend gehen die einzelnen Etats (Einzelpläne der Ministerien) in den Haushaltsausschuss und die Fachausschüsse, wo sie im Detail beraten werden, bevor der Bundestag den Haushalt endgültig beschließt. Für diesen Punkt liegen im System keine einzelnen Redebeiträge vor; die inhaltlichen Debatten finden in den Beratungen zu den einzelnen Ministeriumshaushalten statt.

Zentrale Argumente

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  • Erste Beratung des Haushaltsgesetzes 2025.
  • Vorstellung des Finanzplans des Bundes 2024 bis 2028.
  • Anschließend Beratung der Einzeletats in den Ausschüssen.

Positionen

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