Erste Beratung des Bundeshaushalts 2026
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
Der startete die über den gesamten 2026 (Haushaltsgesetz 2026) sowie über den Finanzplan des Bundes bis 2029. Damit begann das parlamentarische Verfahren, in dem über Einnahmen und Ausgaben des Bundes entschieden wird.
Zusammenfassung
Es handelt sich um den Auftakt der Haushaltsberatungen für das Jahr 2026. Beraten wurden der von der eingebrachte Entwurf des Haushaltsgesetzes 2026 und der Finanzplan des Bundes für die Jahre 2025 bis 2029. In dieser ersten wird der Gesamthaushalt eingebracht und grundsätzlich diskutiert. Die einzelnen Ministeriumsetats (Einzelpläne) werden anschließend gesondert beraten. Wie es weitergeht: Nach der ersten Beratung wird der Entwurf im Haushaltsausschuss im Detail bearbeitet und später erneut im beraten und abgestimmt.
Zentrale Argumente
KI-generiert- •Auftakt der Beratungen über den Bundeshaushalt 2026.
- •Grundlage ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung.
- •Auch der Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029 wird beraten.
- •Die einzelnen Ministeriumsetats folgen in separaten Beratungen.
Positionen
KI-generiertVerwandte Debatten
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
24. Sept. 2025
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
25. Sept. 2025
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
9. Juli 2025
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
10. Juli 2025
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
11. Juli 2025