Tagesordnungspunkt zum Filmförderungsgesetz abgesetzt
Zur Geschäftsordnung
Die Koalitionsfraktionen beantragten zur , einen rund um die Änderung des Filmförderungsgesetzes von der Tagesordnung zu nehmen. Grund waren Unklarheiten bei einer damit verbundenen Präsidiumswahl.
Zusammenfassung
Hierbei handelt es sich um einen kurzen Geschäftsordnungspunkt, also eine Frage zum Ablauf der Sitzung, nicht um eine inhaltliche Debatte. Ein Redner der CDU/CSU beantragte im Namen der Koalitionsfraktionen, den 12 abzusetzen. Begründet wurde dies mit Unklarheiten im Zusammenhang mit einer Präsidiumswahl nach der Änderung des Filmförderungsgesetzes. Inhaltlich wurde über das Thema nicht beraten; der Punkt wurde lediglich von der Tagesordnung genommen.
Zentrale Argumente
KI-generiert- •Antrag zur Geschäftsordnung, einen Tagesordnungspunkt abzusetzen.
- •Hintergrund sind Unklarheiten bei einer Präsidiumswahl.
- •Bezug zur Änderung des Filmförderungsgesetzes, ohne inhaltliche Debatte.
Reden (1)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Entschuldigen Sie die Unklarheit. Ich spreche zu Tagesordnungspunkt 12. – Ich würde gern im Namen der Koalitionsfraktionen den TOP 12 in diesem Komplex wegen Unklarheiten bezüglich der Präsidiumswahl nach der Änderung des Filmförderungsgesetzes absetzen. Herzlichen Dank.
Redner nach Fraktion
1 Redner insgesamt
Positionen
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