Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Frieden und Versöhnung sicherstellen – Generationen verbinden

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir einfach zurück zu seriöser Geschichtspolitik. Ich möchte mit einem Moment der Stille beginnen, einem Moment, den ich persönlich nie vergessen werde. Ich stand mit einer Schülergruppe auf einem deutschen Soldatenfriedhof in Frankreich. Die Jugendlichen waren, wie es Teenager nun mal sind, zunächst sehr laut und unruhig. Doch als sie die Grabreihen sahen, Tausende Kreuze, jedes für ein Leben, wurde es still. Ein Schüler flüsterte: Das sind alles Menschen, nicht Zahlen. – Und genau darum, meine sehr verehrten Damen und Herren, geht es heute. Als ehemaliger Geschichtslehrer habe ich viele solcher Besuche begleitet. Meine Erfahrung: Hier, inmitten der Gräber der Soldaten, lässt sich der Schrecken des Krieges eindrücklich vermitteln. Jeder Friedhof erzählt Geschichten: von jungen Männern, die nie zurückkehrten, von Familien, die nie erfuhren, wo ihr Sohn geblieben ist, aber auch von Versöhnung, die erst Jahrzehnte später begann. Kriegsgräber sind keine Statistiken. Sie sind menschliche Schicksale – in Stein gemeißelt. Diese Orte wären nicht das, was sie sind, ohne die Menschen, die sie pflegen. Ich spreche von den Ehrenamtlichen, die mit Hingabe und Würde dafür sorgen, dass kein Grab vergessen wird. Sie arbeiten oft im Verborgenen, doch ihre Wirkung ist sichtbar. Sie sind die stillen Botschafter unserer Erinnerungskultur. Der Antrag, den wir Ihnen heute zur Abstimmung stellen, ist ein klares Bekenntnis, ein Bekenntnis zur historischen Verantwortung, ein Bekenntnis zur aktiven Friedensarbeit. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge leistet seit über 100 Jahren eine Arbeit, die Generationen verbindet und Verständigung ermöglicht, über alle Grenzen hinweg. Deswegen ist es ein starkes Zeichen, dass wir für dieses Jahr zusätzliche 2 Millionen und für das kommende Jahr weitere 2,5 Millionen Euro im Bundeshaushalt für die Kriegsgräberfürsorge vorgesehen haben. Mit diesem Geld ermöglichen wir dem Volksbund, neue digitale Bildungsformate zu entwickeln, Investitionsstaus abzubauen und die UNESCO-Welterbestätten zu erhalten – ganz im Sinne unseres Antrags. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Albert Schweitzer sagte einmal: „Soldatengräber sind die Prediger des Friedens.“ Dieser Satz ist Mahnung und Auftrag zugleich. Ich bitte Sie daher: Stimmen Sie diesem Antrag zu – aus historischer Verantwortung und aus menschlicher Überzeugung! Vielen herzlichen Dank. Für die AfD-Fraktion darf ich Herrn Dr. Frömming das Wort erteilen.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege, Sie haben es ganz zutreffend gesagt: Kriegsgräber sind die großen Prediger des Friedens. Das zu betonen, ist gerade in diesen Zeiten, denke ich, notwendiger denn je. Meine Damen und Herren, der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge betreut mehr als 830 deutsche Gräberstätten in 45 Ländern. Eine davon liegt in Rossoschka, nahe Wolgograd, dem früheren Stalingrad. Dort starben zwischen August 1942 und Februar 1943 über 1 Million Soldaten der Wehrmacht und der Roten Armee. Bis heute werden auf dem Areal der Schlacht vor allem bei Bauarbeiten sterbliche Überreste von Gefallenen entdeckt. In Rossoschka stand vor Kurzem ein 83-jähriger Mann, Kurt Cramm aus der Nähe von Hannover. Dank der gefundenen Erkennungsmarke hatte der Volksbund den bis dahin als vermisst geltenden Vater Cramms identifizieren können. „Ich habe meinen Vater bei seinem letzten Heimaturlaub gesehen“, sagte Cramm, „da war ich fünf Jahre alt“. Viel mehr wisse er nicht, nur dass er als Kind viel geweint habe. Fast 80 Jahre lang galt der Vater Cramms als vermisst. Nun habe er endlich Gewissheit, sagt sein Sohn: „Ich bin traurig und froh zugleich.“ Der Volksbund, meine Damen und Herren, bettet nach eigenen Angaben jährlich immer noch 12 000 bis 15 000 Gefallene zur letzten Ruhe und kann ungefähr die Hälfte davon identifizieren. Ich denke, es ist ein elementares Gebot der Sittlichkeit, die Soldaten und Opfer von Krieg und Gewalt zu bestatten und ihre Gräber zu pflegen. Die Grünen und Linken, so haben wir im Ausschuss vernommen, wollen diesem Antrag nicht zustimmen, weil man ja – Zitat – nicht wissen könne, ob sich unter den Toten vielleicht der eine oder andere frühere Kriegsverbrecher befinde. Liebe Kollegen, wie stellen Sie sich das eigentlich praktisch vor? Wissen Sie eigentlich, wie solche Kriegsgräber aussehen? Wollen Sie die Gebeine sortieren, in gute und in schlechte? Das ist doch oft gar nicht möglich. Seien Sie doch wenigstens so ehrlich: In Wahrheit wollen Sie unsere deutschen Soldaten überhaupt nicht ehren. Meine Damen und Herren, wir unterstützen selbstverständlich diesen Antrag, bedauern aber, dass die Koalition dafür nur 4,5 Millionen Euro bereitstellen möchte. Ihre eigene Anfrage hat doch ergeben, dass zur Pflege der 826 Kriegsgräberstätten im Ausland circa 50 Millionen Euro benötigt werden. Wir sind bereit, dieses Geld zur Verfügung zu stellen. Diese „Predigt“ für den Frieden wäre es allemal wert. Vielen Dank. Ich darf für die SPD-Fraktion dem Abgeordneten Wiese das Wort erteilen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! „In a foreign field, he lay Lonely soldier, unknown grave On his dying words, he prays Tell the world of Passchendaele“ Das ist ein Lied der britischen Band Iron Maiden über die dritte Flandernschlacht 1917 um Ypern. Die dritte Flandernschlacht, die vier Monate gedauert hat, hat 550 000 Leben gefordert, oftmals junge Menschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich hatten. Zwei Jahre später, nach dem Ersten Weltkrieg, im Jahr 1919, hat sich dann der Volksbund gegründet. Er ist ein zivilgesellschaftlich getragenes Symbol deutscher Verantwortung aus den Verheerungen des Ersten Weltkriegs. Er steht für Frieden und Versöhnung. Im Jahr 2025, 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, muss uns immer wieder deutlich werden: Geschichte vergeht nicht von selbst. Wir haben eine Verantwortung für ein „Nie wieder!“, eine Verantwortung, die wir gemeinsam tragen müssen. Ich will deutlich machen: Auch in diesen Zeiten werden jedes Jahr immer noch Kriegstote des Ersten und Zweiten Weltkrieges geborgen, gerade in der Ukraine, wenn Schützengräben ausgehoben werden. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: kein Relativieren, kein Schlussstrich! Wir benennen Täter, wir würdigen Trauer, und wir stärken die Bildungsarbeit des Volksbundes gegen Nationalismus, gegen Rassismus und gegen das ideologische Denken, das zu zwei verheerenden Weltkriegen auf diesem Kontinent geführt hat. Ich will es deutlich sagen: Kriegsgräberfürsorge ist eine öffentliche Aufgabe. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge erhält auch nach über 100 Jahren des Bestehens weiter den Auftrag. Aber er braucht mehr Unterstützung. Es gibt Investitionsstau, es gibt gestiegene Bau- und Pflegekosten, es gibt auch neue rechtliche und technische Anforderungen. Das Ehrenamt und auch die Spenden tragen sehr viel zur Unterstützung der Arbeit des Volksbundes bei. Aber die Spenden sind nicht mehr so hoch wie in früheren Jahren, und auch die Mitgliederzahl ist rückläufig. Darum ist es richtig und ein wichtiges Zeichen gewesen – ich will den Haushaltspolitikerinnen und Haushaltspolitikern dafür meinen ausdrücklichen Dank aussprechen –, dass es in der Bereinigungssitzung gelungen ist, die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge – wir haben es bereits gehört – weiter zu unterstützen und mehr Geld in diese wichtige Arbeit zu stecken. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen, die das möglich gemacht haben! Der gemeinsame Antrag, den wir heute verabschieden, der ja auch auf Gesprächen der letzten Legislaturperiode fußt, sieht drei Prioritäten vor: den Abbau des Investitionsstaus, die Stabilisierung der wichtigen Bildungs- und Jugendarbeit mit Workcamps, Begegnungen und auch digitaler Vermittlung, aber letztendlich auch den Aufbau eines zentralen digitalen Kriegsgräberregisters, was die Auffindbarkeit, die Forschung, aber auch die pädagogische Nutzung verbessern soll. Der Volksbund bleibt auch im 106. Jahr seines Bestehens unverzichtbar. Er übersetzt abstrakte Zahlen – ich habe es vorhin angesprochen: 550 000 Gefallene bei der dritten Flandernschlacht – in erfahrbare Geschichte. Die Orte, um die sich der Volksbund kümmert, sind keine Kultstätten; sie sind Lernorte, wo wir aus der Geschichte lernen und die Verantwortung dafür übernehmen, dass das nie wieder passiert. Der Volksbund, seine Arbeit und seine Lernorte sorgen für Verständigung über die Grenzen hinweg. Sie versuchen, Wunden zu schließen, wo Kriege sie geschaffen haben. Wer heute, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Erinnerung investiert, der verhindert morgen Relativierung bei jungen Menschen, in unserer Gesellschaft, international. Das Leitbild des Volksbundes ist aktueller denn je: „Versöhnung über den Gräbern – Arbeit für den Frieden“. Ich bitte um Zustimmung zu diesem Antrag. Vielen Dank. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darf ich der Kollegin Göring-Eckardt das Wort erteilen.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Antrag und vor allen Dingen die Mittelerhöhung, die im Haushalt vorgesehen ist. Danke dafür, dass das Gelegenheit gibt, die Arbeit des VDK heute hier zu würdigen. Der zivilgesellschaftliche Verband ist seit 1954 mit der Kriegsdenkmalpflege betraut. Nicht erst seitdem setzen sich unzählige Menschen mit großem Engagement dafür ein, die Erinnerung an die Opfer von Krieg und Gewalt zu bewahren und Orte zu schaffen, an denen Trauer wie Verständigung über Grenzen hinweg möglich sind. Es ist und bleibt nicht einfach, die Würde der Soldaten zu wahren und gleichwohl nicht zu vergessen, kleinzureden oder an den Rand zu stellen, dass wir das Volk der Täter sind. Deshalb begrüßen wir die Vertiefung der erinnerungspolitischen Arbeit gerade in den Bereichen einer zukunftsgerichteten und grenzüberschreitenden Aufarbeitung von vergangenen Konflikten. Deshalb haben wir der Mittelerhöhung auch gern zugestimmt. Bei dem Antrag hier enthalten wir uns, und zwar nicht, weil wir beleidigt wären, dass Sie uns nicht einbezogen haben. Das ist eher eine Frage des Stils; wir haben das in der letzten Legislaturperiode anders gemacht. Wir enthalten uns, weil – hoffentlich – gut gemeint in diesem Fall zu oberflächlich ist, zu wenig klar und leider in vielerlei Hinsicht nicht nachhaltig. Was fehlt? Wie sollen denn die Herausforderungen der Erinnerung, der Reflexion, des Nichtvergessens und des „Nie wieder!“, das Sie hier deutlich deklariert haben, implementiert werden? Der VDK selbst möchte das in tiefer Überzeugung. Wie werden die 830 Kriegsgräberstätten im Ausland evaluiert und wie die nötigen Investitionsmaßnahmen priorisiert? Auch das fehlt hier leider. Schließlich bleibt erneut die Frage nach der Jugendarbeit. Wenn in Ihrem Antrag schon im dritten Satz richtigerweise und gut betont wird, dass jährlich über 30 000 Jugendliche erreicht werden, dann fragen wir uns, warum keine Förderung und Unterstützung für diese wertvolle Arbeit vorgesehen ist. Wir brauchen keine bloße Deklaration, sondern substanzielle Angebote und Weiterentwicklungen für die nächste Generation; denn es geht um unsere Geschichte und darum, wie wir diese Geschichte ins Morgen tragen. Es bleibt zu hoffen, dass dem vorliegenden Antrag bald tragfähige und innovative Ideen folgen, mit echten Fortschritten. Wir stehen gern bereit, dabei mitzuwirken und natürlich auch zuzustimmen. Die Verantwortung für unsere Geschichte, die Verantwortung des Nicht-Vergessens und des „Nie wieder!“ ist in diesem Hause hoffentlich demokratisch mehrheitlich weiter im Zentrum. Dafür sollten wir gemeinsam stehen. Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke darf ich dem Abgeordneten David Schliesing das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge leistet verdienstvolle Arbeit. Das – ich zitiere – „Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft […] zu wahren“, den „Frieden unter den Völkern“ zu erhalten und die „Würde […] des Menschen“ zu achten, wie es in seiner Satzung verankert ist, verdient Unterstützung. Dennoch werden wir dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen, sondern uns enthalten. Warum? Vor allem, weil die Gleichsetzung von Opfern und Tätern für uns inakzeptabel ist. Die Kollegin Klein hat gestern im Ausschuss den Antrag unter anderem damit zu begründen versucht, dass die Koalition aus Respekt vor den gefallenen Soldaten handle. Diese seien für das Vaterland gestorben, und nun sei man in der Verantwortung, ihnen die Würde zurückzugeben. Ich finde das, gelinde gesagt, reichlich geschichtsvergessen. Nur ein kleiner Hinweis: Millionen Wehrmachtssoldaten, die allesamt Hitler in einem heiligen Eid unbedingten Gehorsam geschworen hatten, waren aktiv an NS-Verbrechen und dem Holocaust beteiligt. Sie sind für den Raub- und Vernichtungskrieg der Nazis, aber gewiss nicht für das Vaterland, was auch immer das sein soll, gefallen. Ich will hier nicht alle Wehrmachtssoldaten über einen Kamm scheren. Darunter waren auch viele, die keine überzeugten Nazis waren. Aber eine solche Differenzierung machen Sie nicht. Sie fordern sogar, dass bei der Kriegsgräberfürsorge im Ausland alle – ich zitiere – „Kriegstoten nach denselben Kriterien wie die des Gesetzes über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft“ behandelt werden. Das machen wir nicht mit. Neben dieser grundsätzlichen Kritik ist Ihr Antrag aber auch handwerklich schlecht gemacht. Wenn Sie einerseits dem Volksbund neue Zuständigkeiten und mehr Verantwortung zuschustern und andererseits im Haushalt so gut wie keine Erhöhung einplanen, fragt man sich natürlich, was das eigentlich soll. Vielen Dank. Für die CDU/CSU-Fraktion darf ich Stephan Mayer (Altötting) das Wort erteilen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass wir heute diesen Antrag debattieren und auch darüber abstimmen. Mit diesem Antrag wird die wirklich herausragende, sinnstiftende, großartige Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gewürdigt. Der Volksbund pflegt über 830 Kriegsgräberstätten in 45 Ländern. An diesen über 830 Kriegsgräberstätten sind mindestens 2,8 Millionen Tote beerdigt. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich halte es für richtig, dass wir den Volksbund stärker unterstützen, dass wir mit diesem Antrag auch zum Ausdruck bringen, dass wir diese herausragende Gedenk- und Erinnerungsarbeit entsprechend zu respektieren und zu würdigen wissen. Ich hatte selbst Anfang August 2013 die Gelegenheit, unsere Fraktion bei der Einweihung des größten deutschen Soldatenfriedhofes in der Nähe von Smolensk in Russland mit dem damaligen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière zu vertreten. Das war noch vor der schrecklichen Invasion auf der Krim. Ich muss ganz ehrlich gestehen: Ich hatte da schon den Eindruck, dass gerade die gemeinsame Einweihung dieses deutschen Soldatenfriedhofs, wohlgemerkt mit der russischen Seite, durchaus ein Pflänzchen Hoffnung war. Deswegen bin ich nach wie vor der festen Überzeugung, dass das, was der ehemalige luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker gesagt hat, nach wie vor richtig ist: „Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen!“ Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, neben guten Lehrkräften sind aus meiner Sicht authentische Orte die besten Pädagogen. Soldatenfriedhöfe sind gute Pädagogen, weil sie zum Frieden mahnen, weil diese wichtige Erinnerungs- und Gedenkarbeit gerade in der heutigen Zeit in keiner Weise vernachlässigt werden darf. Ich möchte aber dem Volksbund nicht nur für das danken, was er für die Vergangenheit macht, sondern vor allem auch für die hervorragende Bildungs- und Jugendarbeit. Jedes Jahr besuchen mehr als 30 000 Jugendliche aus Deutschland die Seminare des Volksbundes in anderen Ländern, in den Jugendbildungsstätten des Volksbundes in Frankreich, in den Niederlanden, in Belgien, und nehmen unheimlich viel von dort mit. Ich hatte die Gelegenheit, mit einigen Jugendlichen aus meinem Wahlkreis zu sprechen. Wenn sie mindestens zwei Wochen dieses Praktikum absolviert haben – unentgeltlich, wohlgemerkt –, kommen sie als andere Menschen, verändert zurück. Deswegen möchte ich auch für diese sehr wichtige Bildungs- und Jugendarbeit danken. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich möchte natürlich vor allem den hauptamtlichen Mitarbeitern des Volksbundes ganz herzlich danken. Aber erlauben Sie mir bitte, zum Abschluss auch denjenigen zu danken, die sich ehrenamtlich für den Volksbund einsetzen: den Mitgliedern der Soldaten-, der Krieger- und Reservistenkameradschaften, die bei schlechtem Wetter an Allerheiligen oder am Volkstrauertag bei Haussammlungen Geld sammeln. Der Volksbund lebt natürlich von der Unterstützung durch den Bund, und es ist gut, dass wir in diesem Jahr 2 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Herr Kollege. Er lebt aber vor allem auch von dem großartigen ehrenamtlichen Engagement. Dem gelten großer Dank und hohe Anerkennung. Ich darf für die AfD-Fraktion den Abgeordneten Wendorf aufrufen und ihm das Wort erteilen. – Es ist die erste Rede; das ist mir nicht angezeigt worden. Lieber Herr Abgeordneter Wendorf, ich darf Sie zu Ihrer ersten Rede aufrufen.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Volksbund gab sich die Verpflichtung, das Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewalt zu wahren, den Frieden unter den Völkern zu erhalten und die Würde des Menschen zu achten. Denn so wie die Würde des Menschen nicht erst mit der Geburt beginnt, so endet sie nicht mit dem Tod. Man sagt, die Kultur eines Volkes erkenne man daran, wie es mit seinen Toten umgeht. Ob und wie man den Menschen die letzte Ehre erweist, ist ein Gradmesser der Zivilisation. Das gilt insbesondere für die Opfer von Kriegen. Heinrich Heine sagte einst: „Unter jedem Grabstein liegt eine Weltgeschichte.“ Dort liegt ein Mensch mit all seiner Vergangenheit, mit seiner Kindheit, seiner Jugend, seiner ersten Liebe, ein Mensch mit all seinen Hoffnungen und Träumen, mit all seinen Sorgen und Ängsten. Grausam, dass so viele Geschichten auf immer ungeschrieben bleiben. Denn es geht nicht nur um das, was war, sondern auch um das, was hätte sein können. So viele Menschen, die einen gewaltsamen frühen Tod fanden, jeder einzelne um seine Zukunft gebracht, Welten voller Möglichkeiten ausgelöscht! Der Volksbund hat die Aufgabe, den Angehörigen einen Ort für ihre Trauer zu geben, einen Raum jenseits von Schuldzuweisungen, und den Trost, dass der Verstorbene eine angemessene Ruhestätte gefunden hat. Dies ist umso wichtiger, wenn in Kriegen menschliche Schicksale zu einer bloßen Zahl in einer Statistik werden. Es geht aber um mehr als nur um die Aufarbeitung der Vergangenheit. Die mahnende Stimme der Kriegsgräber verliert nie an Aktualität. In einer Zeit, in der in Deutschland die Kriegstauglichkeit gefordert wird, erinnern uns gerade die Kriegsgräber mit ihren zahllosen Toten an die immense Verantwortung, die ein Staat, eine Regierung für das Leben der ihr anvertrauten Soldaten trägt. Menschenleben dürfen niemals leichtfertig in vermeidbaren kriegerischen Abenteuern sinnlos verschwendet werden. Da die Würde des Menschen nicht mit dem Tod endet, geht auch die Verantwortung eines Staates für seine Soldaten über den Tod hinaus. Den Volksbund in seiner wichtigen Arbeit des respektvollen Gedenkens zu unterstützen, muss uns deshalb ein gemeinsames Anliegen sein, ebenso wie das Streben nach einer Zukunft, in der keine weiteren Kriegsgräber benötigt werden. Vielen Dank.