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Themen›Finanzen

Finanzen

263 Debatten · 8 Abstimmungen · 14. Mai 2025 bis 10. Juli 2026

Aktivität der letzten zwölf Monate

2025-10Debatten pro Monat2026-09
Debatten und Abstimmungen pro Monat
MonatDebattenAbstimmungen
2025-10220
2025-11431
2025-12171
2026-0170
2026-0240
2026-03210
2026-04141
2026-05182
2026-06121
2026-0750
2026-0800
2026-0900

Zeitleiste

Innenpolitik
22. Mai 2025

Beschlussempfehlung des Ältestenrates Zeitplan des Deutschen Bundestages für das Jahr 2025 ab Juni 2025

Der Bundestag berät den Zeitplan seiner Sitzungswochen ab Juni 2025, vorgeschlagen vom Ältestenrat. Geplant ist eine verkürzte Sommerpause mit drei Sitzungswochen in Folge im September, um Haushalt und Reformen nachzuholen. Opposition kritisiert, dass dennoch zu wenig und zu spät gearbeitet werde.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
FinanzenRegierungserklärung
15. Mai 2025

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache)

Im Anschluss an die Regierungserklärung debattierte der Bundestag über die Finanz-, Steuer- und Wirtschaftspolitik der neuen Koalition. Im Zentrum standen die geänderte Schuldenbremse, die geplanten Investitionen und Steuerentlastungen sowie die Frage, ob neue Schulden Wachstum bringen oder künftige Generationen belasten.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD
Innenpolitik
14. Mai 2025

Befragung der Bundesregierung

In der Befragung der Bundesregierung mussten Mitglieder der neuen Regierung dem Bundestag Rede und Antwort stehen. Es ging vor allem um Finanzen, Wirtschaft und die umstrittenen Grenzkontrollen. Die Opposition kritisierte besonders die unklare Rechtslage bei Zurückweisungen an der Grenze.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
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