49 Debatten · 0 Abstimmungen · 22. Mai 2025 bis 10. Juli 2026
| Monat | Debatten | Abstimmungen |
|---|---|---|
| 2025-10 | 3 | 0 |
| 2025-11 | 4 | 0 |
| 2025-12 | 2 | 0 |
| 2026-01 | 1 | 0 |
| 2026-02 | 1 | 0 |
| 2026-03 | 7 | 0 |
| 2026-04 | 6 | 0 |
| 2026-05 | 5 | 0 |
| 2026-06 | 6 | 0 |
| 2026-07 | 2 | 0 |
| 2026-08 | 0 | 0 |
| 2026-09 | 0 | 0 |
Der Bundestag beriet abschließend den Etat des neuen Ministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (Einzelplan 30) für 2025 mit rund 22,4 Milliarden Euro. Die Koalition lobte Investitionen in Zukunftstechnologien und Raumfahrt, während die Opposition mehr Geld für Hochschulen, BAföG und Grundlagenforschung forderte.
Der Bundestag beriet den Haushalt des Ministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für 2025 (Einzelplan 17) mit rund 14 Milliarden Euro. Der größte Teil sind feste Familienleistungen wie Eltern- und Kindergeld. Heftig gestritten wurde über das Programm "Demokratie leben!", Frauen- und Gewaltschutz sowie die Schwangerschaftsberatung.
In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag über die Hightech Agenda Deutschland der neuen Bundesregierung debattiert, die mit rund 18 Milliarden Euro sechs Schlüsseltechnologien wie Künstliche Intelligenz, Quantentechnik und Fusion fördern soll. Union und SPD lobten Tempo und Fokus, während Grüne, Linke und AfD aus unterschiedlichen Gründen Zweifel an Umsetzung, Finanzierung und Schwerpunkten äußerten.
Der Bundestag beriet in erster Lesung den Etat für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Einzelplan 17) mit rund 14,2 Milliarden Euro. Die Koalition lobte einen Aufwuchs von 1,2 Milliarden Euro und Investitionen in Kitas und Ganztag. Die Opposition kritisierte Kürzungen bei Freiwilligendiensten, Gewaltschutz für Frauen und Demokratieförderung.
Der Bundestag beriet in erster Lesung den Etat des Ministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (Einzelplan 30) mit rund 22,4 Milliarden Euro. Die Koalition lobte Investitionen in Schlüsseltechnologien wie KI, Quanten und Raumfahrt sowie eine Hightech-Agenda. Strittig waren die Höhe der Mittel, das BAföG und die Trennung von Bildung und Forschung.
Der Bundestag verlängerte die Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau um zwei Jahre bis 2029, damit Kommunen die Bundesmittel für Grundschulen nicht verlieren. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 bleibt bestehen. Strittig war vor allem, ob zusätzlich mehr Geld und Personal nötig sind.
Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden mehrere unterschiedliche Vorlagen zusammengefasst, darunter der Menschenrechtsbericht der Bundesregierung, ein AfD-Antrag zum Agrardiesel, ein Antrag gegen Rechtsextremismus im Staatsdienst und ein Grünen-Antrag zur Wissenschaftsfreiheit. Zu diesem Sammelpunkt liegen keine Redebeiträge vor.
Der Bundestag beriet in erster Lesung drei Gesetzentwürfe der Bundesregierung: längere Fristen beim Ganztagsausbau an Grundschulen, ein Abkommen zur Schiffbarmachung der Mosel und ein steuerliches Sofortprogramm zur Stärkung der Wirtschaft. Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Redebeiträge vor.
Der Bundestag beriet in erster Lesung einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD, der die Fristen im Investitionsprogramm für den Ganztagsausbau an Grundschulen um zwei Jahre verlängern soll. So sollen Länder und Kommunen die 3,5 Milliarden Euro Bundeshilfen länger abrufen können. Strittig war vor allem, ob nur die Frist verlängert oder auch mehr Geld bereitgestellt wird.