Debatten

Alle Bundestag-Debatten im Überblick

921 Debatten gefunden

Debatte2./3. Lesung

12. Juni 2026

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft – Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Tobias Matthias Peterka, Rainer Galla, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der missbräuchlichen Anerkennung von Vaterschaften Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAktuelle Stunde

12. Juni 2026

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

12. Juni 2026

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Deutschland in die KI-Zukunft bringen – Für einen nationalen Aufbruch an die digitale Weltspitze b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Robin Jünger, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Technologische Souveränität durch deutsches Fachwissen sichern – Staatliche Koordination für ein europäisches KI-Kooperationsprojekt nach Vorbild von Airbus starten

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

12. Juni 2026

Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

12. Juni 2026

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Wohngeld retten – Kürzungspläne stoppen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mayra Vriesema, Timon Dzienus, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Keine Einschnitte beim Wohngeld – Entlastung für Familien und Rentnerinnen und Rentner sichern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

12. Juni 2026

Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Verletzten insbesondere schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten auf psychosoziale Prozessbegleitung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

12. Juni 2026

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Kassem Taher Saleh, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorfahrt für bezahlbaren Wohnraum und nachhaltige Stadtentwicklung b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mayra Vriesema, Hanna Steinmüller, Kassem Taher Saleh, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leere Büros zu Wohnungen umwandeln – Günstiger Wohnraum statt Büroleerstand

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

12. Juni 2026

Vereinbarte Debatte: Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAktuelle Stunde

11. Juni 2026

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Russlands Eskalation im Ukrainekrieg und die Teilnahme von AfD-Abgeordneten am Sankt Petersburger Wirtschaftsforum

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteRegierungserklärung

11. Juni 2026

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum Europäischen Rat am 18./19. Juni 2026

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

11. Juni 2026

Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Ein BAföG, von dem man leben und studieren kann

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

11. Juni 2026

8 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Misbah Khan, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zukunftsinvestitionen statt Kürzungen – Familien stärken und Kinder fördern b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Misbah Khan, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bildung darf nicht vom Einkommen abhängen – Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen BAföG stärken und Studienstarthilfe ausweiten – Junge Menschen in der Krise entlasten Bildung bezahlbar machen – BAföG-Reform jetzt

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

11. Juni 2026

Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

11. Juni 2026

a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Kay Gottschalk, Iris Nieland, Hauke Finger, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersätze (Energie- und Stromsteuersenkungsgesetz) b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Kay Gottschalk, Iris Nieland, Hauke Finger, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur dauerhaften Ermäßigung der Umsatzsteuer auf Gas und Wärme (Gas- und Wärme-Umsatzsteuersenkungsgesetz) c) Erste Beratung des von den Abgeordneten Kay Gottschalk, Iris Nieland, Hauke Finger, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO2Preis-Abschaffungsgesetz)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

11. Juni 2026

11 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Maik Brückner, Sören Pellmann, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern Gleiche Rechte für alle – Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 20 Jahre nach Inkrafttreten wirksamer machen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

11. Juni 2026

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

11. Juni 2026

Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

11. Juni 2026

15 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Katrin Uhlig, Michael Kellner, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Effiziente Kapazitätsausschreibungen mit Zukunft – Für eine Versorgungssicherheit ohne teuren fossilen Lock-In c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Energieversorgung sichern – Bezahlbar, erneuerbar und dezentral

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

11. Juni 2026

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen – Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen – Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

11. Juni 2026

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD