44 Debatten · 0 Abstimmungen · 25. März 2025 bis 11. Juni 2026
| Monat | Debatten | Abstimmungen |
|---|---|---|
| 2025-09 | 3 | 0 |
| 2025-10 | 1 | 0 |
| 2025-11 | 7 | 0 |
| 2025-12 | 5 | 0 |
| 2026-01 | 3 | 0 |
| 2026-02 | 1 | 0 |
| 2026-03 | 6 | 0 |
| 2026-04 | 2 | 0 |
| 2026-05 | 5 | 0 |
| 2026-06 | 3 | 0 |
| 2026-07 | 0 | 0 |
| 2026-08 | 0 | 0 |
Die Koalitionsfraktionen beantragten zur Geschäftsordnung, einen Tagesordnungspunkt rund um die Änderung des Filmförderungsgesetzes von der Tagesordnung zu nehmen. Grund waren Unklarheiten bei einer damit verbundenen Präsidiumswahl.
Der Bundestag erinnerte in einer vereinbarten Debatte an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR, bei dem über eine Million Menschen gegen das SED-Regime protestierten und mindestens 55 Menschen starben. Die Fraktionen würdigten den Mut der Aufständischen, stritten aber über die Deutung und über aktuelle Vergleiche, etwa zur Ukraine und zur heutigen Demokratie.
Der Bundestag berät erstmals einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD, der das Kulturgutschutzgesetz von 2016 ändert. Ziel sind weniger Bürokratie, einfacherer Leihverkehr zwischen Museen und eine Anpassung an EU-Recht. Fast alle Fraktionen begrüßen die Novelle; Streit gab es vor allem über AfD-Reden zu Raubkunst und Restitution.
Unter diesem Tagesordnungspunkt ging es um die Nationalhymne im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Bundestages. Es handelt sich um einen feierlichen, förmlichen Programmpunkt ohne inhaltliche Debatte.