Reden von Stephan Mayer

– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in Südsudan (UNMISS) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen

Einzelplan 05

Einzelplan 04

a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern b) hier: Einzelplan 21 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Frieden und Versöhnung sicherstellen – Generationen verbinden

Beratung des Antrags der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in Südsudan (UNMISS)

Einzelplan 06

Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe ermöglichen

a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz b) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Zur Lage der transatlantischen Beziehungen vor dem USA-Besuch des Bundeskanzlers

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Zahl der Messerangriffe in Deutschland steigt stark – Ursachen klar benennen und entschlossen handeln

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler mit anschließender Aussprache