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Dienstag, 16. Juni 2026 · 21. Legislaturperiode

Debatten

Alle Bundestag-Debatten im Überblick

921 Debatten gefunden

DebatteAntrag
5. März 2026

Antrags der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Schlanker Staat statt Kostenexplosion – Beamtenzahl und Pensionslasten senken

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte2./3. Lesung
5. März 2026

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit Beschlussempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
5. März 2026

Antrags der Abgeordneten Dr. Ingo Hahn, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Beendigung der Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland am Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen und Neuausrichtung der nationalen wissenschaftlichen Politikberatung zu Umwelt- und Klimathemen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
5. März 2026

Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
5. März 2026

a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 171 zu Petitionen b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 172 zu Petitionen c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 173 zu Petitionen d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 174 zu Petitionen e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 175 zu Petitionen f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 176 zu Petitionen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Linke
Debatte
4. März 2026

Befragung der Bundesregierung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAktuelle Stunde
4. März 2026

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Die Lage im Iran und in der Region

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
4. März 2026

Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteFragestunde
4. März 2026

Fragestunde

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte1. Lesung
4. März 2026

Gesetzes zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
4. März 2026

Antrags der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Demokratie fördern statt behindern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
27. Feb. 2026

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz – ApoVWG) b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Apotheken stärken – Arzneimittelversorgung verbessern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
27. Feb. 2026

Zugang statt Blockade – Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen aufheben

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
27. Feb. 2026

Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen sichern Reproduktive Gerechtigkeit verwirklichen – Selbstbestimmung gewährleisten

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD
DebatteAktuelle Stunde
27. Feb. 2026

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kein Wegschauen auf Kosten der Betroffenen – Gewalt gegen Frauen, sexuellen Missbrauch und Netzwerke des Machtmissbrauchs aufklären und bekämpfen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
27. Feb. 2026

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kathrin Gebel, Aaron Valent, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
27. Feb. 2026

Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan Wenzel Schmidt, Dr. Rainer Rothfuß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Deutsche Rohstoffinteressen durchsetzen – Rohstoffpolitik zur Priorität machen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
27. Feb. 2026

Antrags der Abgeordneten Violetta Bock, Jörg Cezanne, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Für das Recht auf Heizen – Bezahlbar und erneuerbar

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
27. Feb. 2026

Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
26. Feb. 2026

von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSULinkeSPD
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