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Mittwoch, 17. Juni 2026 · 21. Legislaturperiode

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Mittwoch, 17. Juni 2026 · 21. Legislaturperiode

Debatten

Alle Bundestag-Debatten im Überblick

921 Debatten gefunden

DebatteRegierungserklärung
17. Dez. 2025

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum Europäischen Rat am 18. und 19. Dezember 2025 in Brüssel

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteFragestunde
17. Dez. 2025

Fragestunde

Zusammenfassung wird noch geprüft.

DebatteAntrag
17. Dez. 2025

Antrags der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Keine digitale Überwachung – Gegen jede Form einer Chatkontrolle

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
17. Dez. 2025

Antrags der Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
17. Dez. 2025

Antrags der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke 28 Tage Elternschutz für den zweiten Elternteil ab Geburt des Kindes einführen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
5. Dez. 2025

Rentenversicherung transparent und fair finanzieren – Gesamtstaatliche Finanzierungsverantwortung einlösen Betriebliche Altersvorsorge modernisieren – ETF-Betriebsrente ermöglichen Steuerfreier Hinzuverdienst für Senioren – Neuen 12.000-Euro-Freibetrag zusätzlich zum bestehenden Grundfreibetrag einführen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
5. Dez. 2025

Vereinbarte Debatte: 30. Jahrestag des Vertrags von Dayton

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte2./3. Lesung
5. Dez. 2025

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – WDModG) Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
5. Dez. 2025

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Peter Boehringer, Kay Gottschalk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Bargeld ist gedruckte Freiheit – Vorhaben der Europäischen Zentralbank für digitales Zentralbankgeld stoppen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dirk Brandes, Kay Gottschalk, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Strategisches Potenzial von Bitcoin erkennen – Freiheit bewahren durch Zurückhaltung in der Besteuerung und Regulierung c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Iris Nieland, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Verpflichtende Annahme von Bargeld im stationären Einzelhandel

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte2./3. Lesung
5. Dez. 2025

Gesetzes zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
5. Dez. 2025

Antrags der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Paketzustellerinnen und Paketzusteller wirksam vor Überlastung und Ausbeutung schützen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
5. Dez. 2025

32 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Robin Wagener, Dr. Sebastian Schäfer, Claudia Roth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eingefrorenes russisches Staatsvermögen der Ukraine vollumfänglich zur Verfügung stellen Sicherheit stärken – Russische Atomgeschäfte in der Brennelementefabrik Lingen unterbinden

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAktuelle Stunde
4. Dez. 2025

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine erreichen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte2./3. Lesung
4. Dez. 2025

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Steueränderungsgesetzes 2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sascha Müller, Karoline Otte, Stefan Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Steuergerechtigkeit stärken und Steuerbürokratie abbauen c) Erste Beratung des von den Abgeordneten Thomas Fetsch, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
4. Dez. 2025

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen – Deutschlands Klimaschutzlücke jetzt schließen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Andreas Audretsch, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimagerechtigkeit – CO2 bepreisen und das Leben für alle Menschen bezahlbar machen c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Tarek Al-Wazir, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Luxusflüge besteuern – Klimaschutzlücke im Verkehr solidarisch angehen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
4. Dez. 2025

9 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Olympische und Paralympische Sommerspiele – Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung Deutsche Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele 2038 auf den Weg bringen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
4. Dez. 2025

Antrags der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
4. Dez. 2025

12 Beratung des Antrags der Abgeordneten Maren Kaminski, Cansu Özdemir, Vinzenz Glaser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Für eine Friedensperspektive im Sudan – Humanitäre Hilfe ausbauen, Waffenlieferungen stoppen, UN-Embargo durchsetzen Deutschlands Verantwortung im Sudan – Humanitäre Hilfe stärken, Zivilbevölkerung schützen sowie Waffen- und Finanzströme konsequent eindämmen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte2./3. Lesung
4. Dez. 2025

Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
4. Dez. 2025

Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Schutz vor Gewalt und bessere Arbeitsbedingungen für Mitarbeiter der Jobcenter

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
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