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Dienstag, 16. Juni 2026 · 21. Legislaturperiode

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Dienstag, 16. Juni 2026 · 21. Legislaturperiode

Debatten

Alle Bundestag-Debatten im Überblick

921 Debatten gefunden

Debatte2./3. Lesung
26. Juni 2025

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel – Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) – Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung Beratung der Beschlussempfehlung des Ältestenrates Zeitplan des Deutschen Bundestages für das Jahr 2026

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSU
DebatteAktuelle Stunde
25. Juni 2025

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion Die Linke Bericht der Sonderbeauftragten für die Maskenbeschaffung – Volle Transparenz und Aufklärung jetzt

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
25. Juni 2025

Befragung der Bundesregierung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD
DebatteFragestunde
25. Juni 2025

Fragestunde

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte
25. Juni 2025

Eingefrorene russische Staatsvermögen der Ukraine vollumfänglich zur Verfügung stellen Sicherheit stärken, Energieabhängigkeiten durch erneuerbare Energien verringern – Rückkehr zu Nord-Stream-Pipelines ausschließen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
25. Juni 2025

5 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode (Aufarbeitung der Corona-Pandemie)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
25. Juni 2025

Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
25. Juni 2025

Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Keine planungsrechtlichen Sonderrechte für Flüchtlingsunterkünfte

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
24. Juni 2025

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte1. Lesung
24. Juni 2025

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vierten Protokoll vom 18. September 2023 zur Änderung des Vertrags vom 27. Oktober 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik und dem Großherzogtum Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel c) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

Zusammenfassung wird noch geprüft.

DebatteRegierungserklärung
24. Juni 2025

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum NATO-Gipfel am 24. und 25. Juni in Den Haag und zum Europäischen Rat am 26. und 27. Juni 2025 in Brüssel

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAktuelle Stunde
6. Juni 2025

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimakrise spitzt sich zu – Bundesregierung darf Klimaschutz nicht hintenanstellen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
6. Juni 2025

22 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten Familiennachzug zu Schutzbedürftigen erleichtern statt aussetzen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
DebatteAntrag
6. Juni 2025

Antrags der Fraktion Die Linke Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe ermöglichen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
6. Juni 2025

Gesetzes zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
6. Juni 2025

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

DebatteAntrag
6. Juni 2025

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ricarda Lang, Lisa Paus, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mindestlohngesetz reformieren – 15 Euro pro Stunde sicherstellen b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Anne Zerr, Cem Ince, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Mindestlohn auf 15 Euro anheben und dauerhaft armutsfest machen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
6. Juni 2025

von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte1. Lesung
6. Juni 2025

von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD
Debatte
5. Juni 2025

Gerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen, Steuerbetrug wirksam bekämpfen und Einnahmebasis des Staates stärken

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD
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