Debatten

Alle Bundestag-Debatten im Überblick

921 Debatten gefunden

DebatteAntrag

14. Jan. 2026

Antrags der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Elternschaft und Existenzgründung ermöglichen – Schutz von selbstständigen Schwangeren und Müttern anpassen und verbessern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAktuelle Stunde

19. Dez. 2025

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteWahl

19. Dez. 2025

Wahlvorschlag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl der Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

19. Dez. 2025

Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

19. Dez. 2025

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte2./3. Lesung

19. Dez. 2025

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Aufhebung der sogenannten Wegzugsbesteuerung gemäß § 6 des Außensteuergesetzes c) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

19. Dez. 2025

30 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Steuerprivilegien für höchste Erbschaften streichen Gerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen – Ausnahmen bei Erbschaft- und Immobilienbesteuerung abbauen und organisierte Steuerhinterziehung wie Cum/Cum bekämpfen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte2./3. Lesung

19. Dez. 2025

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

19. Dez. 2025

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Luise Amtsberg, Schahina Gambir, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Syrien ein Jahr nach Sturz des Assad-Regimes – Gerechtigkeit einfordern, Wiederaufbau unterstützen, Demokratie und Menschenrechte in den Fokus rücken b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Für ein friedliches Syrien – Keine Zusammenarbeit mit islamistischen Akteuren – Humanitäre Hilfe ausbauen und demokratische Selbstverwaltungsstrukturen anerkennen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

19. Dez. 2025

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

19. Dez. 2025

34 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Jan Wenzel Schmidt, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Die neue sicherheitspolitische Vision der USA als Chance wahrnehmen – Für eine neue transatlantische Partnerschaft b) Beratung des Antrags des Abgeordneten Markus Frohnmaier und der Fraktion der AfD Für einen Neubeginn in den deutsch-amerikanischen Beziehungen – Zusammen für Sicherheit, Stabilität und Frieden in der Ukraine c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Beatrix von Storch, Alexander Arpaschi, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Zusammen mit den USA für nationale Selbstbestimmung, Souveränität und den Schutz der abendländischen Zivilisation eintreten – Woke Positionen international zurückdrängen Rat und Friedensinitiative der USA folgen – Die Risiken für Deutschland bei dem Umgang mit dem immunen russischen Staatsvermögen erkennen Zölle durch positive Anreize für die USA senken

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

19. Dez. 2025

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2024

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAktuelle Stunde

18. Dez. 2025

Zu den Ergebnissen des Berliner Ukrainegipfels

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte2./3. Lesung

18. Dez. 2025

a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Enrico Komning, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Malte Kaufmann, Leif-Erik Holm, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Bürokratiewende einleiten – EU-Lieferkettenrichtlinie zügig abschaffen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

18. Dez. 2025

Vereinbarte Debatte: 35. Jahrestag der Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Bundestages

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

18. Dez. 2025

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

18. Dez. 2025

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Schahina Gambir, Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Marcel Emmerich, Helge Limburg, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

18. Dez. 2025

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

DebatteWahl

18. Dez. 2025

Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern für die Gemeinsame Kommission von Bundestag und Bundesregierung zur Aufarbeitung der Verbrechen der „Colonia Dignidad“

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte1. Lesung

18. Dez. 2025

von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD