Wochenrückblick KW 38/2025

Der Bundestag in 5 Minuten — 15. September 2025 bis 21. September 2025

Debatten

Namentliche Abstimmungen

Sitzungen

Die wichtigsten Debatten

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Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag hier: Einzelplan 03 Bundesrat

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

16. Sept. 2025

a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen b) hier: Einzelplan 20 Bundesrechnungshof

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

16. Sept. 2025

hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte2./3. Lesung

16. Sept. 2025

a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 HG 2025) b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

16. Sept. 2025

Zur Geschäftsordnung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSU

Debatte

17. Sept. 2025

a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt b) hier: Einzelplan 22 Unabhängiger Kontrollrat

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

17. Sept. 2025

hier: Einzelplan 05 Auswärtiges Amt

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

17. Sept. 2025

hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

17. Sept. 2025

hier: Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

17. Sept. 2025

hier: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

17. Sept. 2025

hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

17. Sept. 2025

hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte2./3. Lesung

17. Sept. 2025

a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 HG 2025) b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

Zusammenfassung wird noch geprüft.

DebatteWahl

18. Sept. 2025

Wahlvorschläge der Fraktion der CDU/CSU, der Fraktion der AfD, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Bundesstiftung Gleichstellung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 des Gesetzes zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Fraktion der AfD Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 des Filmförderungsgesetzes (FFG) c) Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Fraktion der AfD Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ d) Unterrichtung durch die Präsidentin des Deutschen Bundestages Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ Wahlvorschlag des Deutschen Bundestages gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ Von dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 4, Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“ übermittelte Wahlvorschläge Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern des Beirats für Fragen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur (Eisenbahninfrastrukturbeirat) Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gemäß § 4 Absatz 3 Nummer 3 des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU, AfD und SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion Die Linke Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Deutschen Härtefallstiftung gemäß § 9 Absatz 1 der Satzung der Deutschen Härtefallstiftung

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

18. Sept. 2025

a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern b) hier: Einzelplan 21 Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

18. Sept. 2025

a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte2./3. Lesung

18. Sept. 2025

a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 HG 2025) b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

18. Sept. 2025

hier: Einzelplan 32 Bundesschuld hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung hier: Haushaltsgesetz 2025

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte2./3. Lesung

18. Sept. 2025

a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) b) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) c) Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 HG 2025)

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

18. Sept. 2025

Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 23 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 24 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 25 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 26 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 27 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 28 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 29 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 30 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 31 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 32 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 33 zu Petitionen

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Entscheidungen der Woche

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Haushalt 2025: Geschäftsbereich des Bundeskanzleramts

angenommen17. Sept. 2025

322 Ja273 Nein0 Enth.