Wochenrückblick KW 28/2025

Der Bundestag in 5 Minuten — 7. Juli 2025 bis 13. Juli 2025

Debatten

Namentliche Abstimmungen

Sitzungen

Die wichtigsten Debatten

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Debatte1. Lesung

8. Juli 2025

1 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028 2 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

8. Juli 2025

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme gemäß § 39 der Geschäftsordnung

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Debatte

8. Juli 2025

Einzelplan 08

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

8. Juli 2025

Einzelplan 09

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

8. Juli 2025

Einzelplan 10

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AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

8. Juli 2025

Einzelplan 12

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

8. Juli 2025

Einzelplan 16

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

8. Juli 2025

Einzelplan 25

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

9. Juli 2025

Tagesordnungspunkt 1

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Debatte1. Lesung

9. Juli 2025

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

Zusammenfassung wird noch geprüft.

Debatte

9. Juli 2025

Befragung der Bundesregierung

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AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

9. Juli 2025

Einzelplan 04

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AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte

9. Juli 2025

Einzelplan 05

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

9. Juli 2025

Einzelplan 14

Zusammenfassung wird noch geprüft.

AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

9. Juli 2025

Einzelplan 23

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

10. Juli 2025

Tagesordnungspunkt 1

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Debatte1. Lesung

10. Juli 2025

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

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Debatte1. Lesung

10. Juli 2025

Gesetzes zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und zur Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

10. Juli 2025

Einzelplan 06

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AfDCDU/CSUFraktionslosGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

10. Juli 2025

Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

10. Juli 2025

Einzelplan 07

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte2./3. Lesung

10. Juli 2025

Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss)

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

DebatteAntrag

10. Juli 2025

Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) – zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ – zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Sichert, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode (Aufarbeitung der Coronapandemie)

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

10. Juli 2025

Stellungnahme gemäß Artikel 6 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon (Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit)

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Debatte

10. Juli 2025

Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 8 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 9 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 10 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 11 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 12 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 13 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 14 zu Petitionen Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Sammelübersicht 15 zu Petitionen

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CDU/CSU

Debatte

10. Juli 2025

Einzelplan 15

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

10. Juli 2025

Einzelplan 17

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

10. Juli 2025

Einzelplan 24

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

10. Juli 2025

Einzelplan 30

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte1. Lesung

11. Juli 2025

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

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Debatte

11. Juli 2025

Haushaltsgesetz 2025

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Debatte1. Lesung

11. Juli 2025

Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

11. Juli 2025

Vereinbarte Debatte aus Anlass des 30. Jahrestages des Völkermords von Srebrenica

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

11. Juli 2025

Einzelplan 11

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Debatte

11. Juli 2025

Zur Geschäftsordnung

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AfDCDU/CSUGrüneLinkeSPD

Entscheidungen der Woche

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In dieser Woche gab es keine namentlichen Abstimmungen.